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Freitag, 03.09.2010 18:18

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RHEINLAND-PFALZ > Übersicht

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Die RPR1.Bürgermeisterschaft 2010: Rheinland-Pfalz kämpft wieder um die Ehre
RHEINLAND-PFALZ
 

Vom 22. April bis zum 13. Juni findet zum zweiten Mal die RPR1.Bürgermeisterschaft statt. Dieses Jahr werden sich insgesamt 24 rheinland-pfälzische Gemeinden mit ihren Nachbarorten im fairen Wettstreit messen, um neben dem gemeinsamen Spaß vielleicht auch eine offene Rechnung zu begleichen. Wiederum sind Cleverness und Begeisterung gefragt, wenn sich die Kontrahenten in sportlichen oder lustigen Spielen sowie „verrückten“ Aufgaben zu übertrumpfen versuchen.

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Grüne: Offener Brief an Landes-SPD – „zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein“
RHEINLAND-PFALZ
 

„Liebe SPD, wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen uns darauf, mit euch gemeinsam gegen Atomenergie und gegen die Laufzeitverlängerungen von Schrottreaktoren wie den in Biblis am Samstag zu demonstrieren. Daür wäre es ganz gut, wenn wir alle zur richtigen Zeit am richtigen Ort sind. Deshalb möchten wir euch auf zwei Dinge hinweisen:

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GRÜNE rufen auf zur großen Anti-Atom-Demonstration in Koblenz
RHEINLAND-PFALZ
 

Das kommende Wochenende steht im Zeichen des Protests gegen die Atomenergie. Den Abschluss bildet die große Anti-Atom-Demonstration in Koblenz am Jahrestag der Tschernobylkatastrophe vor 24 Jahren am 26. April. Die GRÜNEN rufen alle Bürgerinnen und Bürger in und um Koblenz herum auf, sich an den Protesten gegen Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken zu beteiligen.

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Karl Peter Bruch beim "Babyschwimmen": Innenminister überzeugt sich von der Ausbildungsarbeit der DLRG
RHEINLAND-PFALZ
 

Karl Peter Bruch, Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, besuchte den Lehrgang „Babyschwimmen“ des DLRG Landesverbandes Rheinland-Pfalz und überzeugte sich vor Ort von der umfassenden Ausbildungsarbeit. Bruch zeigte sich insgesamt begeistert von der Arbeit der Lebensretter und betonte, wie wichtig diese für die Sicherheit im und am Wasser ist.

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Wirtschaftsminister Hering: Übersicht zu Gaspreisen im Internet sorgt für Transparenz
RHEINLAND-PFALZ
 

Kaum Schwankungen bei den Gaspreisen hat die regelmäßige Überprüfung der Kosten für Haushaltskunden durch die im Wirtschaftsministerium angesiedelte Landeskartellbehörde Rheinland-Pfalz zum Stichtag 1. April 2010 ergeben. Bei der Ermittlung der Preise von 35 Gasversorgungsunternehmen im Zuständigkeitsbereich der Behörde zeigte sich bei einem Verbrauch von 20.000 (Reihenhaus) oder 35.000 Kilowattstunden (freistehendes Einfamilienhaus) nur ein geringfügig gesunkener Durchschnittspreis gegenüber der Überprüfung zum 1. Oktober 2009.

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"Positive Entwicklung": Wirtschaftsminister von Erfolg der neuen Nürburgring-Betreibergesellschaft überzeugt
RHEINLAND-PFALZ
 

Wirtschaftsminister Hendrik Hering ist nach der vertraglichen Neustrukturierung von einer schnellen positiven Entwicklung des Nürburgrings überzeugt. "Der Erfolg der neuen Betreibergesellschaft wird auch der Erfolg der Region sein", betonte Hering am Dienstag in Mainz.

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Verleihung Deutscher Fahrgastpreis 2010: Schweitzer: Der Rheinland-Pfalz-Takt ist ausgezeichnet
RHEINLAND-PFALZ
 

Der Fahrgastverband ProBahn hat den "Rheinland-Pfalz-Takt" mit dem Deutschen Fahrgastpreis 2010 ausgezeichnet. Der Fahrgastverband bescheinigte dem Land Rheinland-Pfalz damit, dass der Rheinland-Pfalz-Takt als "vorbildlich und kundengerecht" bewertet wird. Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer nahm den Preis in Neustadt an der Weinstraße entgegen

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Wilke eckt an: SPD spricht von Verhöhnung der Betroffenen von Menschenrechtsversößen und Desinteresse an UN-Konvention
RHEINLAND-PFALZ
 

In einer Presseerklärung kritisiert die SPD-Landtagsfraktion den Redeeinstieg des Speyerer CDU-Abgeordneten Dr. Axel Wilke: "Bei der Debatte über die Umsetzung des Staatsvertrags zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen oder Strafe (TOP4) hat der CDU-Abgeordnete Dr. Axel Wilke mit seinem - hier sinngemäß wiedergegebenen - Redeeinstieg, "eine lange Rede kann auch Folter sein" all denen einen Schlag ins Gesicht verpasst, die sich für Menschenrechte einsetzen.

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LMK zeichnet Preisträger aus: Böhl-Iggelheimerin Dorle Dorsch holt Platz zwei beim Förderpreis für Offene Kanäle 2009
RHEINLAND-PFALZ
 

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat am Samstag, 13. März 2010, als Höhepunkt des „OK-TV-Tages“ die Förderpreise für besonders auszeichnungswürdige Beiträge in Offenen Kanälen 2009 in Kaiserslautern verliehen. In diesem Jahr wurde der OK-TV-Förderpreis der LMK zum 18. Male verliehen und Produzenten und Produzententeams aus ganz Rheinland-Pfalz beteiligten sich am Förderpreis „Best of OK-TV“. Insgesamt wurden zehn Geldpreise im Wert von Euro 5.000,-- vergeben.

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96.000 Euro für die Tafeln in Rheinland-Pfalz: Spendenübergabe der RPR1.Charity in Mainz mit Ministerpräsident Kurt Beck - Freude, Dankbarkeit und großer Respekt
RHEINLAND-PFALZ
 

   Einen Scheck in Höhe von 96.000 Euro erhielten die 48 rheinland-pfälzischen Tafel Vereine gestern Abend in Mainz. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, Schirmherr der RPR1.Charity, RPR1.Geschäftsführer Kristian Kropp sowie die Morgenmoderatoren Kunze und Nadja übergaben die stolze Summe zu gleichen Teilen an alle Ortsvereine. Der Ministerpräsident würdigte dabei das große Engagement der ehrenamtlichen Mitarbeiter der Tafeln, des Radiosenders sowie aller, die durch Spenden und Aktivitäten zu dem hervorragenden Ergebnis beigetragen haben.
Foto: Kurt Beck.

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Jahrestagung der rheinland-pfälzischen Tschernobylinitiativen - Ministerpräsident Kurt Beck lobt Engagement der Tschernobyl-Hilfe
RHEINLAND-PFALZ
 

Ministerpräsident Kurt Beck würdigte das Engagement der 46 rheinland-pfälzischen Hilfsinitiativen bei ihrer Jahrestagung. Sie ermöglichten nach der Reaktorkatastrophe von 1986 zahlreiche Erholungsaufenthalte für strahlengeschädigte oder -belastete Kinder aus Belarus. „Diese Hilfe ist ein großartiges Beispiel für freiwilliges Engagement in Rheinland-Pfalz".

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Roman Bodurka aus Landau Vorsitzender der „FREIEN UNION“ Rheinland – Teilnahme an Landtagswahl 2011 als Ziel
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Auf dem Landesparteitag der FREIEN UNION am 19. Februar in Landau wurde Roman Bodurka aus Landau ohne Gegenstimme zum neuen Vorsitzenden  gewählt. Seit Stellvertreter ist der Speyerer Heinz Christophel.  Zu den ersten Gratulanten gehörte Holger Kruse, Landesvorsitzender der Freien Union in Baden-Württemberg. Kruse sprach in Vertretung der Bundesvorsitzenden, Dr. Gabriele Pauli, ein Grußwort. "Wir gratulieren Roman Bodurka zu seiner Wahl und wünschen ihm und dem Vorstand des LV Rheinland-Pfalz viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben."

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Verkehrsminister Hering: Zukunft der Bahn sichern - Schienennetz massiv ausbauen - Rheinland-Pfalz bringt Antrag in Bundesrat ein
RHEINLAND-PFALZ
 

 Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat auf der gestrigen Bundesratssitzung in Berlin den Antrag "Zukunft der Bahn sichern" eingebracht. Verkehrsminister Hendrik Hering forderte die Bundesregierung in seiner Rede auf, eine Reihe von bahnpolitischen Vorhaben, die die Bundesregierung angekündigt hat, jetzt unter Einbeziehung der Länder unverzüglich auf den Weg zu bringen und die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen. Zentrales Problem bleibe die ausreichende Finanzierung der Bahn. "Die Schieneninfrastruktur ist seit Jahren unterfinanziert.

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Kein Eilantrag zu Synagogen-Finanzierung - Jüdische Gemeinde Speyer scheitert vor Oberverwaltungsgericht - Antrag auf Landesförderung offen - Anordnungsgrund fehlt
RHEINLAND-PFALZ
 

 Die jüdische Gemeinde Speyer e. V. kann nicht den Erlass einer einstweiligen Anordnung (Eilentscheidung) verlangen, durch die das Land Rheinland-Pfalz zur Zahlung von staatlichen Mitteln verpflichtet wird, die für jüdische Gemeinden zur Verfügung stehen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

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Beck und Dreyer: Hartz IV-Urteil bringt Rechtsklarheit - Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
RHEINLAND-PFALZ
 

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben heute in Mainz das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV begrüßt. Das Gericht habe dem Bundesgesetzgeber klare Vorgaben für eine bedarfsgerechte Ausgestaltung der Regelsätze gemacht und notwendige Rechtsklarheit geschaffen, so Beck und Dreyer. „Die Feststellung des Gerichts, dass die Regelsätze nicht nur das Existenzminimum sichern, sondern auch die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen müssen, ist eine gute und notwendige Entscheidung zur Verbesserung der Lebenssituation der betroffenen Menschen.

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