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Donnerstag, 11.03.2010 17:42

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RHEINLAND-PFALZ > Übersicht

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96.000 Euro für die Tafeln in Rheinland-Pfalz: Spendenübergabe der RPR1.Charity in Mainz mit Ministerpräsident Kurt Beck - Freude, Dankbarkeit und großer Respekt
RHEINLAND-PFALZ
 

   Einen Scheck in Höhe von 96.000 Euro erhielten die 48 rheinland-pfälzischen Tafel Vereine gestern Abend in Mainz. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, Schirmherr der RPR1.Charity, RPR1.Geschäftsführer Kristian Kropp sowie die Morgenmoderatoren Kunze und Nadja übergaben die stolze Summe zu gleichen Teilen an alle Ortsvereine. Der Ministerpräsident würdigte dabei das große Engagement der ehrenamtlichen Mitarbeiter der Tafeln, des Radiosenders sowie aller, die durch Spenden und Aktivitäten zu dem hervorragenden Ergebnis beigetragen haben.
Foto: Kurt Beck.

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Jahrestagung der rheinland-pfälzischen Tschernobylinitiativen - Ministerpräsident Kurt Beck lobt Engagement der Tschernobyl-Hilfe
RHEINLAND-PFALZ
 

Ministerpräsident Kurt Beck würdigte das Engagement der 46 rheinland-pfälzischen Hilfsinitiativen bei ihrer Jahrestagung. Sie ermöglichten nach der Reaktorkatastrophe von 1986 zahlreiche Erholungsaufenthalte für strahlengeschädigte oder -belastete Kinder aus Belarus. „Diese Hilfe ist ein großartiges Beispiel für freiwilliges Engagement in Rheinland-Pfalz".

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Roman Bodurka aus Landau Vorsitzender der „FREIEN UNION“ Rheinland – Teilnahme an Landtagswahl 2011 als Ziel
RHEINLAND-PFALZ
 

Auf dem Landesparteitag der FREIEN UNION am 19. Februar in Landau wurde Roman Bodurka aus Landau ohne Gegenstimme zum neuen Vorsitzenden  gewählt. Seit Stellvertreter ist der Speyerer Heinz Christophel.  Zu den ersten Gratulanten gehörte Holger Kruse, Landesvorsitzender der Freien Union in Baden-Württemberg. Kruse sprach in Vertretung der Bundesvorsitzenden, Dr. Gabriele Pauli, ein Grußwort. "Wir gratulieren Roman Bodurka zu seiner Wahl und wünschen ihm und dem Vorstand des LV Rheinland-Pfalz viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben."

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Verkehrsminister Hering: Zukunft der Bahn sichern - Schienennetz massiv ausbauen - Rheinland-Pfalz bringt Antrag in Bundesrat ein
RHEINLAND-PFALZ
 

 Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat auf der gestrigen Bundesratssitzung in Berlin den Antrag "Zukunft der Bahn sichern" eingebracht. Verkehrsminister Hendrik Hering forderte die Bundesregierung in seiner Rede auf, eine Reihe von bahnpolitischen Vorhaben, die die Bundesregierung angekündigt hat, jetzt unter Einbeziehung der Länder unverzüglich auf den Weg zu bringen und die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen. Zentrales Problem bleibe die ausreichende Finanzierung der Bahn. "Die Schieneninfrastruktur ist seit Jahren unterfinanziert.

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Kein Eilantrag zu Synagogen-Finanzierung - Jüdische Gemeinde Speyer scheitert vor Oberverwaltungsgericht - Antrag auf Landesförderung offen - Anordnungsgrund fehlt
RHEINLAND-PFALZ
 

 Die jüdische Gemeinde Speyer e. V. kann nicht den Erlass einer einstweiligen Anordnung (Eilentscheidung) verlangen, durch die das Land Rheinland-Pfalz zur Zahlung von staatlichen Mitteln verpflichtet wird, die für jüdische Gemeinden zur Verfügung stehen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

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Beck und Dreyer: Hartz IV-Urteil bringt Rechtsklarheit - Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
RHEINLAND-PFALZ
 

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben heute in Mainz das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV begrüßt. Das Gericht habe dem Bundesgesetzgeber klare Vorgaben für eine bedarfsgerechte Ausgestaltung der Regelsätze gemacht und notwendige Rechtsklarheit geschaffen, so Beck und Dreyer. „Die Feststellung des Gerichts, dass die Regelsätze nicht nur das Existenzminimum sichern, sondern auch die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen müssen, ist eine gute und notwendige Entscheidung zur Verbesserung der Lebenssituation der betroffenen Menschen.

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Studie "Dopingprävention in Rheinland-Pfalz": Viele Sportverbände fühlen sich von Doping nicht betroffen
RHEINLAND-PFALZ
 

Sportverbände in Rheinland-Pfalz sehen sich oft nicht als Betroffene der Dopingproblematik. Es gebe bei den Sportfunktionären in den Landesverbänden "eine gewisse Tendenz, das Dopingproblem zu marginalisieren", sagte Sportminister Karl Peter Bruch bei der Vorstellung der Studie "Dopingprävention in Rheinland-Pfalz".

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Wohnen 2010: Land veranstaltet erste Aktionswoche zu neuen Wohnformen - Wie wir in Zukunft gemeinsam wohnen und leben wollen zentrales Thema
RHEINLAND-PFALZ
 

Rheinland-Pfalz veranstaltet vom 18. bis 28. Februar 2010 eine landesweite Themenwoche rund ums Wohnen. Sozial- und Familienministerin Malu Dreyer eröffnet die ‚Aktionswoche Wohnen 2010’ mit einer zentralen Auftaktveranstaltung am 18. Februar 2010 in Mainz in der Landesbausparkasse Rheinland-Pfalz, auf der zahlreiche Projektbeispiele und Highlights der Aktionswoche vorgestellt werden. Neue Impulse für das Wohnen in guter Nachbarschaft werden dabei im Mittelpunkt stehen.

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Friederike Ebli wirbt für Umweltpreis des Landes - Beste Ideen für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz gesucht
RHEINLAND-PFALZ
 

Unternehmen und Betriebe, Kommunen, Verbände und Gruppen sowie Einzelpersonen können sich jetzt um den mit insgesamt 9000 Euro dotierten Umweltpreis 2010 des Landes Rheinland-Pfalz bewerben. Umweltministerin Margit Conrad wird die Auszeichnung am 7. Juni 2010 verleihen. Die Teilnehmer am Wettbewerb müssen ihren Firmen-, Behörden-, Vereins- bzw. Wohnsitz in Rheinland-Pfalz haben. Bewerbungsschluss ist der 27. März 2010.

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Landtagsabgeordneten Ebli, Klamm und Haller: „Wilke dreht Dinge so, wie sie ihm gerade passen“ - Grundlagen für Gebietsreform mit Bürgerbeteiligung gelegt
RHEINLAND-PFALZ
 

Zur Berichterstattung  „Wilke unterstützt Reicherts Forderungen“ erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Friederike Ebli und Martin Haller: "Ausgerechnet der FDP-Mann Jürgen Creutzmann gebraucht im Zusammenhang mit politischen Abläufen das Wort „Schwachsinn“. Abgesehen davon, dass die Gutachten von den Bürgermeistern und Gemeinderäten beantragt und in Auftrag gegeben werden, er diese in Misskredit bringt und dass dieses Wort nicht unbedingt zu einem parlamentarischen Sprachgebrauch gehört, drängt sich natürlich die Frage auf, wie Creutzmann dann die FDP-Reform zum verminderten Mehrwertsteuersatz bei Übernachtungen in Hotels bezeichnet!

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Verwaltungsreform: Landtagsabgeordneter Axel Wilke (CDU) unterstützt Reichert-Kritik an Verwaltungs- und Gebietsreform
RHEINLAND-PFALZ
 

Der Speyerer CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Axel Wilke schließt sich der Kritik des F.D.P.-Kreisvorsitzenden Konrad Reichert an der Verwaltungs- und Gebietsreform an. Reichert habe völlig Recht, wenn er fordert, dass erst die künftigen Aufgabenzuweisungen an die Gemeinden insgesamt klar sein müssten, bevor die Zukunft einzelner Gemeinden seriös behandelt werden könne. Dies sei eigentlich auch einmal der Ansatz der Landesregierung gewesen.

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Internetabzocke: Viele Menschen fallen darauf rein - Arbeitskreis "Verantwortung in der medialen Welt" der SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Verbraucherzentrale
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 Der Arbeitskreis "Verantwortung in der medialen Welt" der SPD-Landtagsfraktion war zu Gast bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und hat sich über Verbraucherschutz in den Bereichen Medien, Internet und Telekommunikation informiert. "Wie wir erfahren haben, fallen viele Menschen auf üble Abzockmaschen im Internet herein. Mit vermeintlich kostenlosen Web-Angeboten wie SMS-Diensten, Downloads oder durch den versehentlichen Abschluss eines Abonnements bzw. den Aufruf kostenpflichtiger Seiten ziehen zweifelhafte Firmen neugierigen Nutzern das Geld aus der Tasche.  

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Diskussion um mehr Qualität in KiTas: Landeselternausschuss unterstützt landesweite Qualitätsoffensive der GEW Rheinland-Pfalz in Kindertagesstätten
RHEINLAND-PFALZ
 

Der Landeselternausschuss der Kindertagesstätten in Rheinland Pfalz (LEA-RLP), unterstützen die Initiative der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Rheinland Pfalz für mehr Personal / kleinere Gruppen in Kindertagesstätten um die Diskussion um mehr Qualität in KiTas weiter zu führen.

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Carl-Zuckmayer-Medaille für Emine Sevgi Özdamar: Ministerpräsident Beck ehrt türkischstämmige Autorin - In herausragender Weise um deutsche Sprache verdient gemacht
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„Ihre Literatur leistet einen ganz wichtigen Beitrag für mehr Toleranz zwischen den Kulturen und Religionen. Dies ist ganz im Sinne Carl Zuckmayers“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der 31. Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz an Emine Sevgi Özdamar im Großen Haus im Mainzer Staatstheater.
Bild: Ministerpräsident Kurt Beck überreicht Emine Sevgi Özdamar die Medaille.

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Streusalz wird auch bei uns knapp: 12.000 Tonnen am letzten Wochenende ausgebracht - Probleme mit Nachlieferung von Salz
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Die derzeitigen Wettermeldungen gehen zwar von einer etwas entspannten Wetterlage aus, jedoch sind auch weiterhin Schneefälle, insbesondere im Süden und Westen von Deutschland vorhergesagt. Deshalb kann noch keine Entwarnung für die Autofahrer gegeben werden, die bei den winterlichen Straßenverhältnissen unterwegs sind. Aufgrund der seit Tagen anhaltenden flächendeckenden Schneefälle in Rheinland-Pfalz bis in tiefe Lagen reduzieren sich nun auch die Salzvorräte in den Straßen- und Autobahnmeistereien merklich.

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