Mit einem Haushalt von knapp unter 5 Milliarden Euro geht die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz in das Jahr 2010. Das beschloss heute die Vertreterversammlung, das Parlament des rheinland-pfälzischen Rentenversicherers, in Speyer. Die wichtigsten Einnahmen sind die Beiträge mit 3,7 Milliarden Euro und die Zahlungen des Bundes mit 1,1 Milliarden Euro.
Den weitaus größten Teil gibt die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz gleich als Renten (4,2 Milliarden Euro), Krankenversicherungsbeiträge der Rentner (279 Millionen Euro) und Leistungen für medizinische und berufliche Rehabilitation (146 Millionen Euro) an ihre Versicherten und Rentner weiter. Gegenüber dem Vorjahr konnten die Verwaltungs- und Verfahrenskosten weiter reduziert werden und machen mit 101 Millionen Euro einen verhältnismäßig geringen Anteil aus.
Bei dem vorgegebenen Einsparziel liegt der Speyerer Rentenversicherungsträger im Plan. In der von Uwe Klemens geleiteten Sitzung informierte der Vorsitzende des Vorstandes, Dietmar Muscheid, über die aktuelle rentenpolitische Situation, die Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung und berichtete über Entwicklungen bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz in diesem Jahr. „Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die gesetzliche Rentenversicherung sind moderat und beherrschbar“. Diese Bilanz zog der DGB-Landeschef in seinen Ausführungen. Gerade in der Krise habe die Rentenversicherung ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Dies sei nicht zuletzt der Verdienst unserer sozialstaatlichen Ordnung. Nach der Postbank-Studie wächst das Vertrauen der Bevölkerung in die gesetzliche Rente. 74 Prozent der Befragten sehen in der gesetzlichen Rente die ideale Form der Alterssicherung. ?Mittelfristig wird sich die Finanzkrise auch auf die Rentenversicherung auswirken?, gab Muscheid einen Ausblick. Da die Bruttolöhne der Arbeitnehmer durch die Kurzarbeit voraussichtlich sinken, können nach gegenwärtiger Einschätzung die Rentner in den nächsten beiden Jahren nicht mit einer Rentenerhöhung rechnen. Auch die Beitragseinnahmen der Rentenversicherung werden leicht zurückgehen. Für das Jahr 2009 pendeln sie sich auf dem Niveau des Vorjahres ein. Die Nachhaltigkeitsrücklage liegt ? wie Ende 2008 ? mit 15,9 Mrd. Euro bei knapp einer durchschnittlichen Monatsausgabe. Damit bleibe der Beitragssatz in den nächsten vier Jahren stabil bei 19,9 Prozent, könne aber nicht, wie im Frühjahr 2008 prognostiziert, gesenkt werden, so Dietmar Muscheid. Der Vorstandsvorsitzende informierte auch über die rentenpolitischen Themen des Koalitionsvertrags wie armutsfeste Alterssicherung, Stärkung der privaten und betrieblichen Vorsorge und Zugang zur staatlich geförderten Riester-Rente für Selbstständige. Mit dem Projekt ?Altersvorsorge Regional.
In Rheinland-Pfalz.? habe hier die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz eine bundesweite Vorreiterrolle eingenommen. Gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Sozialministerium kümmere sie sich insbesondere um Menschen mit knappem Budget, die aber mit Förderquoten von bis zu 90 Prozent wesentlich von den staatlichen Anreizen profitieren. Gut 15 Monate nach dem Großbrand in der Fachklinik Eußerthal konnte die Klinik zur Rehabilitation Abhängigkeitskranker im Oktober dieses Jahres Richtfest feiern. Die Arbeiten im brandgeschädigten Gebäudeteil sollen bis Mitte 2010 abgeschlossen sein. Anschließend ist eine Modernisierung der übrigen Gebäudeteile vorgesehen. Ein Ausdruck sozialer Verantwortung ist für den Vorstandsvorsitzenden die Ausbildung junger Menschen durch den Rentenversicherer. Insgesamt 58 Nachwuchskräfte beschäftigt zur Zeit die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz. Erstmalig angeboten wird seit diesem Jahr die Ausbildung zum Bachelor of Arts in den Fachrichtungen Rentenversicherung und Verwaltungsbetriebswirtschaft. Für 2010 ist geplant, insgesamt 30 Berufsstarter einzustellen. Vertreterversammlung und Vorstand bilden die Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz. Ehrenamtliche Vertreter von Versicherten und Arbeitgebern sind in der sozialen Selbstverwaltung an grundlegenden finanziellen, organisatorischen und personellen Entscheidungen beteiligt. Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz mit Hauptsitz in Speyer betreut 1,3 Millionen Versicherte, 76 000 Arbeitgeber und zahlt 653 000 Renten. Mit ihrem Beratungsnetz ist sie in allen Fragen der Altersvorsorge und Rehabilitation der regionale Ansprechpartner in Rheinland-Pfalz, als Verbindungsstelle zu Frankreich und Luxemburg auch bundesweit.
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