Forum: Hungertod in Speyer/Deutschland
Spinoza - 2007-06-12 05:47:17
Hartz IV: Bundesregierung bestätigt, dass die Sanktionen beim Hungertod in Speyer rechtswidrig waren Montag, 11. Juni 2007 Präventivmaßnahmen zur Verhinderung zukünftiger Vorfälle sind aber nicht vorgesehen. Trotz rechtswidriger Sanktionen soll die GFA keine Schuld tragen.
Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales <---Klick
ukena - 2007-06-20 18:41:33
Da hat SPINOZA wieder einmal gerne die Zeitung nicht richtig gelesen.
Richtig ist, dass die Ausführungsbestimmungen so unklar sind, dass beide Versionen möglich sind. Zwar behaupten die Hartz IV-Enthusiasten, dass das soziale Netz nach wie vor lückenlos ist, andererseits war aber als Voraussetzung der Fortführung der Zahlungen eine minimale Eigenintiative der Zahlungsempfänger vom Gesetzgeberrn ausdrücklich gewünscht. Fakt ist, dass der junge Mann und auch seine Mutter schon seit Jahren wegen ihrer weitgehenden Unselbständigkeit auffällig waren.
Beide hätten deshalb der Betreuung bedurft. Die vorzuschreiben, bedeutet aber auch, dass den Betroffenen ein Teil ihrer Rechte genommen wird. Dagegen hätten SPINOZA und seine Chaoten-Freunde selbstverständlich auch protestiert.
Ein weiteres Problem besteht darin, dass die GFA täglich mehrfach erfahren muß, dass bisherige Hartz IV-Empfänger plötzlich aus verschwiegenen Gründen keine weiteren Zahlung mehr anfordern. Zumeist deshalb, weil sie eine neue Arbeitsstelle gefunden haben oder weil aus sonstigen Gründen die Anspruchsberechtigung nicht mehr besteht. Die GFA schließt in diesen Fällen daraus, dass der bisherige Empfänger nicht mehr bedüftig ist. Im vorliegenden fall bestand diese Annahme.
Um einer solchen Falschannahme zu begegen, müßten ärztliche Gutachten über die Gesellschaftsfähigkeit der Betroffenen in den Akten vermerkt und beachtet werden können. Dass aber will der Datenschutz nicht. Auch die, die immer befürchten, dass der Staat vom Einzelnen zuviel weis, gehen dann protestieren. Wäre SPINOZA auch dabei? Wenn ja, ist seine Aufregung geheuchelt. Denn es sollte dem Staat zumindest bei auffällig Unselbständigen möglich sein, seiner Fürsorgepflicht nachzukommen. Dass war aus datenschutzrechtlichen Gründen in diesem Fall leider nicht möglich.
Die Besseren sind nie gut genug. Die Schlechten glauben, die Besten zu sein.
[Editiert am 20.06.2007 von ukena]
laluna - 2007-06-21 10:47:19
Jaja - alles nur dumme dumme Zufälle
diese sicherlich auch
http://www.hartz4-infobox.de/thread.php?threadid=3546&sid=
laluna - 2007-06-24 06:48:40
Mit freundlicher genemigung von Hans-Jürgen Graf
http://www.sozialbetrug.org/attachment.php?attachmentid=1090
http://www.speyeraktuell.de/